Gesamtkonzept für den Datenschutz in der Europäischen Union

Gesamtkonzept für den Datenschutz in der Europäischen Union

1. NEUE HERAUSFORDERUNGEN FÜR DEN DATENSCHUTZ
Die Datenschutzrichtlinie von 19951 war ein Meilenstein in der Entwicklung der
Datenschutzpolitik der Europäischen Union. Die Richtlinie bestätigt zwei der ältesten,
gleichermaßen wichtigen Ziele des europäischen Integrationsprozesses: einerseits den Schutz
der Grundrechte und der Grundfreiheiten des Einzelnen, insbesondere des Grundrechts auf
Datenschutz, und andererseits die Vollendung des Binnenmarktes – in diesem Fall den freien
Verkehr personenbezogener Daten.
Diese beiden Ziele sowie die Grundsätze der Richtlinie gelten fünfzehn Jahre später
unverändert. Die Welt um uns herum hat sich hingegen infolge der raschen
technologischen Entwicklung und der Globalisierung tiefgreifend verändert, was den
Datenschutz vor neue Herausforderungen stellt.
Moderne Technologien ermöglichen es dem Einzelnen, in einem nie zuvor dagewesenen
Ausmaß im Handumdrehen Informationen über seine Verhaltensweisen und Vorlieben
weiterzugeben und sie öffentlich und weltweit zugänglich zu machen. Soziale Netzwerke,
denen Hunderte Millionen Mitglieder aus aller Welt angehören, sind vielleicht das
augenfälligste, aber nicht das einzige Beispiel für dieses Phänomen. „Cloud-Computing“ –
also die Datenverarbeitung über das Internet, bei der sich Software, Ressourcen und
Informationen auf andernorts untergebrachten Servern („in the cloud“, also „in der Wolke“)
befinden – könnte ebenfalls Datenschutzrisiken bergen: der Einzelne könnte die Kontrolle
über potenziell sensible Informationen zu seiner Person verlieren, wenn er Daten mit
Programmen abspeichert, die auf den Rechnern anderer Personen installiert sind. Einer
aktuellen Studie zufolge besteht inzwischen unter den Datenschutzbehörden,
Unternehmensverbänden und Verbraucherorganisationen weitgehend Einigkeit darüber, dass
mit den Online-Aktivitäten zunehmende Risiken für den Schutz der Privatsphäre und
personenbezogener Daten verbunden sind.

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